wahrheitspflicht
51Hippel — Hịppel, 1) Ernst von, Rechtslehrer, * Straßburg 28. 9. 1895, ✝ Perscheid (Rhein Hunsrückkreis) 26. 9. 1984, Sohn von 3), Bruder von 2); war 1929 Professor für Staats und Verwaltungsrecht in Rostock, 1929 40 in Königsberg (heute Kaliningrad),… …
52Soldatengesetz — Soldatengesetz, Kurzbezeichnung für das Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten in der Fassung vom 15. 12. 1995 mit späteren Änderungen; es bildet gemeinsam mit dem Wehrpflichtgesetz die Grundlage des Wehrdienstrechts. Das Soldatengesetz… …
53Verhandlungsgrundsatz — Verhandlungsgrundsatz, Verhandlungsmaxime, Prinzip der Prozessgestaltung, nach dem allein die Parteien die Tatsachen, die dem Prozess zugrunde liegen, in den Prozess einführen, über ihre Feststellungsbedürftigkeit entscheiden und auch die… …
