vorbehalt des gesetzes
1Vorbehalt des Gesetzes — bezeichnet in der Politik und Rechtswissenschaft den Grundsatz, dass bestimmte Fragen nur durch ein Gesetz zu regeln sind. Zur davon verschiedenen Bedeutung des Begriffs Gesetzesvorbehalt siehe dort. Inhaltsverzeichnis 1 Funktionen 2 Entwicklung… …
2Vorbehalt des Gesetzes — Vorbehalt des Gesetzes, Gesetzmäßigkeit der Verwaltung …
3Vorbehalt des Gesetzes — ⇡ Gesetzmäßigkeit der Verwaltung …
4Vorrang des Gesetzes — bezeichnet die Bestimmung, dass das Handeln von Legislative, Exekutive und Judikative nie gegen geltende Gesetze verstoßen darf. Handeln meint dabei sowohl Realakte, z.B. den sog. unmittelbaren Zwang der Polizei, als auch Rechtsakte (Verordnungen …
5Vorbehalt — Ein Vorbehalt ist im allgemeinen eine Einschränkung, die in der Zukunft zur Wirkung kommen kann. Insbesondere gibt es: Alliiertes Vorbehaltsrecht, gültig in Deutschland von 1949 1990 Eigentumsvorbehalt bei der Übereignung von Sachen Geheimer… …
6Artikel 103 Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland — Der Grundsatz nulla poena sine lege (lat.) bedeutet wörtlich übersetzt: „Keine Strafe ohne Gesetz“ und wird als Rückwirkungsverbot im Strafrecht bezeichnet. Er wurde von Anselm von Feuerbach formuliert. Danach kann eine Kriminalstrafe nur dann… …
7Aufbau des Grundgesetzes — Diese Liste reiht die Abschnitte und Artikel des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf. Vor den Artikeln steht die Präambel. Inhaltsverzeichnis 1 Die Grundrechte 2 Der Bund und Länder 3 Der Bundestag 4 …
8Früchte des giftigen Baumes — Nardone gegen USA Entschieden 11. Dezember 1939 Rubrum: Frank C. Nardone et al …
9Früchte des verbotenen Baumes — Nardone gegen USA Entschieden 11. Dezember 1939 Rubrum: Frank C. Nardone et al …
10Liste der Artikel des Grundgesetzes — Diese Liste reiht die Abschnitte und Artikel des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf. Vor den Artikeln steht die Präambel. Die Artikel des Grundgesetzes sind bis Art. 146 GG durchnummeriert. Einschließlich aller Unterartikel… …
