unterstützungswohnsitz
31Eisenacher Konvention — Eisenacher Konvention, Staatsvertrag vom 11. Juli 1853 zwischen den zum damaligen Deutschen Bund gehörigen Staaten über die Verpflegung erkrankter und die Beerdigung verstorbener Staatsangehöriger, ist noch jetzt zwischen Österreich und den… …
32Gothaer Vertrag — Gothaer Vertrag, Vertrag zwischen den deutschen Staaten vom 15. Juli 1851, regelt die Verpflichtung zur Übernahme auszuweisender Personen; für die Beziehungen zu Bayern und Elsaß Lothringen ist er noch gültig, weil dort das Gesetz über den… …
33Landarme — Landarme, im Deutschen Reiche, mit Ausnahme Bayerns, die Personen, die keinen Unterstützungswohnsitz (s. d.) haben …
34Landarmenverband — Landarmenverband, s. Armenverbände und Unterstützungswohnsitz …
35Ortsarmenverbände — Ortsarmenverbände, s. Unterstützungswohnsitz …
36Reichsgesetze — Azahlungsgeschäfte, 16. Mai 1894. Aktien Gesetz, 11. Juni 1870, Novelle vom 18. Juli 1884; aufgehoben durch Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897. Algeciras Akte, 21. Dezember 1906. Altersversicherung, s. Invalidenversicherungs–Gesetz. Anfechtungs… …
37Armenverbände — Armenverbände, öffentlich rechtliche Korporationen, von Staats wegen als Organe der Armenpflege eingerichtet oder anerkannt. In Deutschland sind zunächst verpflichtet die Orts A. der Gemeinden, die durch Reichsgesetz vom 6. Juni 1870 über den… …
38Heimat — Heimat, ursprünglich der Geburtsort, das Geburtsland; im Gegensatz zum Domizil, dem für den Gerichtsstand und die privatrechtlichen Beziehungen maßgebenden faktischen Wohnort, die mit kommunalpolit. Rechten und Pflichten verknüpfte Zugehörigkeit… …
39Witwe — Witwe, Ehefrau nach dem Tode des Ehemannes, behält in der Regel Namen, Rang, Gerichtsstand und Heimatsrecht (Unterstützungswohnsitz) ihres verstorbenen Mannes bis zu ihrer Wiederverheiratung, die ihr nach dem Deutschen Bürgerl. Gesetzb. § 1313… …
40Ludwig von Zehmen — Ludwig Eduard Victor Freiherr von Zehmen (* 1. Februar 1812 in Wermsdorf; † 24. Oktober 1892 in Stauchitz) war ein deutscher Rittergutsbesitzer und konservativer Politiker. Er war Mitglied und Präsident der I. Kammer des Sächsischen Landtags …
