schonfrist
61Gnadenfrist — Aufhaltung, Aufschub, Frist, Fristung, Galgenfrist, Schonfrist, Stundung, Verlängerung, Verschiebung, Verschleppung, Vertagung, Verzögerung, Verzug; (geh.): Aufenthalt; (bildungsspr.): Retardation; (veraltet): Prorogation; (Fachspr.): Moratorium; …
62Aufschub — Aufhaltung, Frist, Fristung, Fristverlängerung, Galgenfrist, Gnadenfrist, Stundung, Verlängerung, Verschiebung, Verschleppung, Vertagung, Verzögerung, Verzug; (geh.): Aufenthalt; (bildungsspr.): Retardation; (Fachspr.): Moratorium; (Wirtsch.):… …
63Verlängerung — 1. a) Ausdehnung, Ausweitung, Streckung, Vergrößerung; (veraltend): Längung. b) Verlängerungsstück; (Technik): Ansatz. 2. a) Aufschub, Ausdehnung, Fortsetzung, Überziehung; (veraltet): Prorogation; (österr., schweiz. Amtsspr.): Erstreckung; …
64Abwehrmarke — Abwehrzeichen. ⇡ Marke, die vom Rechtsinhaber ohne Benutzungswillen angemeldet wird und dazu dient, durch Abwehr mit einer Hauptmarke verwechslungsfähiger Kennzeichen die Entwicklung der Hauptmarke zu sichern. Die Schutzfähigkeit von A. ist… …
65Beitreibung — ⇡ Zwangsvollstreckung von öffentlich rechtlichen Geldforderungen (Steuern und anderen aufgrund der Steuergesetze geschuldeten Geldleistungen, wie Zuschlägen, Kosten, Ordnungsstrafen, Gebühren, Beiträgen, Geldbußen etc.) im Verwaltungsweg.… …
66Benutzungszwang — 1. Öffentliches Recht: Üblich Anschluss und B. Bei öffentlichem Bedürfnis kann durch kommunale ⇡ Satzung für die Grundstücke des Gemeindegebietes der Anschluss an Wasserleitung, Kanalisation, Straßenreinigung, Fernheizung und ähnliche… …
