rechtsmittelbelehrung
1Rechtsmittelbelehrung — Rẹchts|mit|tel|be|leh|rung 〈f. 20〉 in noch nicht rechtskräftigen gerichtl. od. behördl. Entscheidungen enthaltene Belehrung über die Möglichkeiten der Beschwerde, Berufung, Anfechtung dieser Entscheidungen * * * Rẹchts|mit|tel|be|leh|rung, die… …
2Rechtsmittelbelehrung — Als Rechtsbehelfsbelehrung, auch Rechtsmittelbelehrung (RMB), bezeichnet man die Belehrung des oder der Adressaten eines Verwaltungsaktes oder einer Gerichtsentscheidung über ihm oder ihnen zustehende Möglichkeiten, die behördliche oder… …
3Rechtsmittelbelehrung — einer behördlichen oder gerichtlichen Entscheidung beigefügte Belehrung über Art, Form und Frist etwa gegebener ⇡ Rechtsmittel. Vorgeschrieben im Steuerrecht, weitgehend auch im Verwaltungsrecht. Im Arbeitsrecht in § 9 V ArbGG geregelt; für das… …
4Rechtsmittelbelehrung — Rẹchts|mit|tel|be|leh|rung …
5Restitutio in integrum — Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, rechtslateinisch restitutio in integrum, ist ein Begriff aus dem Verfahrensrecht. Von Wiedereinsetzung wird gesprochen, wenn ein Verfahrensbeteiligter bestimmte Fristen unverschuldet versäumt hat, jedoch (in …
6Wiedereinsetzung — in den vorigen Stand, rechtslateinisch restitutio in integrum, ist ein Begriff aus dem Verfahrensrecht. Von Wiedereinsetzung wird gesprochen, wenn ein Verfahrensbeteiligter bestimmte Fristen unverschuldet versäumt hat, jedoch (in der Regel auf… …
7Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand — Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, rechtslateinisch restitutio in integrum, ist ein Begriff aus dem Verfahrensrecht. Von Wiedereinsetzung wird gesprochen, wenn ein Verfahrensbeteiligter bestimmte Fristen unverschuldet versäumt hat, jedoch (in …
8Agrarverfahrensgesetz — Basisdaten Titel: Agrarverfahrensgesetz 1950 Abkürzung: AgrVG, AgrVG 1950 Typ: Bundesgesetz Geltungsbereich: Republik Österreich Rechtsmaterie …
9Betreuungsbeschluss — Die Entscheidung des Vormundschaftsgerichts über die Betreuungsanordnung nach dem deutschen Betreuungsrecht ergeht in einem Betreuungsverfahren. Dies ist ein Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Es gibt also keine Kläger und Beklagte,… …
10Rechtsbehelfsbelehrung — Als Rechtsbehelfsbelehrung, auch Rechtsmittelbelehrung (RMB), bezeichnet man die Belehrung des oder der Adressaten eines Verwaltungsaktes oder einer Gerichtsentscheidung über ihm oder ihnen zustehende Möglichkeiten, die behördliche oder… …
