rechtsmittel ausgeschlossen

  • 91Abschiebung (Recht) — Die Zwangsmaßnahme der Abschiebung (Schweiz: Ausschaffung bzw. Rückschaffung) ist der Vollzug der Ausreisepflicht einer Person, die nicht die Staatsangehörigkeit des Landes besitzt, aus dem sie abgeschoben werden soll. Begrifflich von der… …

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  • 92Anfechtung — Unter der Bezeichnung Anfechtung werden unterschiedliche Rechtsinstitute zusammengefasst, mit denen man einseitig einen Rechtszustand beseitigen kann. Als stark wirksames Recht ist die Anfechtung an enge, strikte, oft formale Voraussetzungen… …

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  • 93Asylgerichtshof — Hauptsitz des Asylgerichtshofs in Wien Der österreichische Nationalrat hat am 5. Dezember 2007 beschlossen, in Österreich für Berufungen und Säumnisbeschwerden in Asylangelegenheiten einen Asylgerichtshof (AsylGH) einzurichten. Der… …

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  • 94Bashkirian-Airlines-Flug 2937 — / DHL Flug 611 Zusammenfassung Datum 1. Juli 2002 Art des Unfalls Zusammenstoß Ort über …

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  • 95Berufsschulpflicht — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Als Schulpflicht bezeichnet man die gesetzliche Verpflichtung für Kinder ab einem bestimmten Alter, für Jugendliche und… …

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  • 96Beschulungspflicht — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Als Schulpflicht bezeichnet man die gesetzliche Verpflichtung für Kinder ab einem bestimmten Alter, für Jugendliche und… …

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  • 97Beweisantrag — Ein Beweisantrag ist im deutschen Recht ein Antrag an das Gericht, einen bestimmten Beweis zu erheben. Inhaltsverzeichnis 1 Strafprozess 1.1 Allgemeines 1.2 Ablehnung von Beweisanträgen …

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  • 98Bobby the Great — Bobby Fischer Fischer bei der Schacholympiade 1960 in Leipzig Name Robert James Fischer Land …

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  • 99Bundesgesetz über den Schutz personenbezogener Daten — Basisdaten Titel: Datenschutzgesetz 2000 Langtitel: Bundesgesetz über den Schutz personenbezogener Daten Abkürzung: DSG 2000 Typ: Bundesgesetz Geltungsbereich: Republik Österreich …

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  • 100Christian Baretti — (* 2. Juli 1973 in München) ist ein Münchner Kommunalpolitiker (ehemals CSU) und war von 2003 bis 2005 Beteiligter der Münchner CSU Affäre. Inhaltsverzeichnis 1 Biografie 2 Politische Karriere 3 Politisch …

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