rechtsmittel ausgeschlossen
81Geheimprozess — Ein Geheimprozess ist ein Gerichtsverfahren, das sich vor allem durch seine völlige Abschottung gegenüber der Öffentlichkeit und durch die starke rechtliche Benachteiligung des Angeklagten auszeichnet. Geheimprozesse sind ein wesentliches Merkmal …
82Habsburgergesetz — Basisdaten Titel: Habsburgergesetz Langtitel: Gesetz vom 3. April 1919, betreffend die Landesverweisung und die Übernahme des Vermögens des Hauses Habsburg Lothringen. Typ: Bundesverfassungsgesetz Geltungsbereich: Republik Österreich …
83Heinrich Goebel — Heinrich Göbel, Fotografie aus New York Heinrich Göbel (* 20. April 1818 in Springe; † 4. Dezember 1893 in New York; nach 1849 auch als Henry Goebel bekannt) war ein Feinmechaniker deutscher Herkunft, der 1865 US Staatsbürger wurde. Heinrich… …
84Heinrich Göbel — Heinrich Göbel, Fotografie aus New York Heinrich Göbel (* 20. April 1818 in Springe; † 4. Dezember 1893 in New York; nach 1849 auch als Henry Goebel bekannt) war ein Feinmechaniker deutscher Herkunft, der 1865 US Staatsbürger wurde. Heinrich… …
85Henry Goebel — Heinrich Göbel, Fotografie aus New York Heinrich Göbel (* 20. April 1818 in Springe; † 4. Dezember 1893 in New York; nach 1849 auch als Henry Goebel bekannt) war ein Feinmechaniker deutscher Herkunft, der 1865 US Staatsbürger wurde. Heinrich… …
86Relativer Revisionsgrund — Als Revisionsgrund wird im Verfahrensrecht derjenige Fehler in der Anwendung des materiellen oder des prozessualen Rechts bezeichnet, auf dessen Vorliegen sich das von einer Partei eingelegte Rechtsmittel der Revision stützt. Eine Revision kann… …
87Revisionsgrund — Als Revisionsgrund wird im Verfahrensrecht derjenige Fehler in der Anwendung des materiellen oder des prozessualen Rechts bezeichnet, auf dessen Vorliegen sich das von einer Partei eingelegte Rechtsmittel der Revision stützt. Eine Revision kann… …
88Eherecht — Eherecht, der Inbegriff der auf die Ehe sich beziehenden rechtlichen Vorschriften. Durch das Bürgerliche Gesetzbuch und seine Nebengesetze hat das E. eine völlig neue Gestaltung erhalten. Seit Neujahr 1900 galten für die persönlichen Verhältnisse …
89Verteidigung — Apologie; Verteidigungsrede; Rechtfertigung; Abwehr; Widerstand; Defensive; Gegenwehr * * * Ver|tei|di|gung [fɛɐ̯ tai̮dɪgʊŋ], die; , en: 1. das Verteidigen (1), das Verteidigtwerden /Ggs. Angriff/: die Verteidigung der Stadt; die Mannschaft… …
90Verwaltungsverfahren — Ver|wạl|tungs|ver|fah|ren, das: von einer Verwaltungsbehörde durchgeführtes Verfahren. * * * Verwaltungsverfahren, in einem weiten Sinn das Verfahren der Verwaltung zur Durchführung einer Aufgabe. Im engeren Sinn regelt das… …
