rechtmäßig
61Deutsche Staatsbürgerschaft — Deutscher Pass Die deutsche Staatsangehörigkeit ist die rechtliche Mitgliedschaft einer natürlichen Person zum deutschen Staat, der Bundesrepublik Deutschland. Inhaltsverzeichnis 1 Die Begriffe „Deutscher S …
62Die Linke — Die Linke …
63Die Linke. — Parteivorsitzende Lothar Bisky …
64Duldung (Aufenthaltsrecht) — Die Duldung ist nach der Definition des deutschen Aufenthaltsrechts eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung von ausreisepflichtigen Ausländern, und stellt damit keinen Aufenthaltstitel dar und begründet daher keinen rechtmäßigen Aufenthalt …
65EU-Grundlagenvertrag — Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU Grundlagenvertrag bzw. Reformvertrag genannt) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der am 13. Dezember 2007 unter portugiesischer… …
66EU-Reformvertrag — Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU Grundlagenvertrag bzw. Reformvertrag genannt) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der am 13. Dezember 2007 unter portugiesischer… …
67Einspruchsverfahren — Das Vorverfahren ist ein Vorschaltrechtsbehelf für Anfechtungs und Verpflichtungsklagen. Das Vorverfahren heißt im Bereich der allgemeinen Verwaltung und der Sozialverwaltung Widerspruchsverfahren. Im Bereich der Finanzverwaltung ist ein… …
68Elefantenrennen — auf der A 8 Elefantenrennen ist in Teilen Deutschlands ein allgemein gebräuchlicher Begriff der Umgangssprache, der im übertragenen Sinne die Situation beschreibt, wenn ein LKW einen anderen auf einer Autobahn oder einer anderen Straße mit… …
69Enteignender Eingriff — Der enteignende Eingriff ist ein gesetzlich nicht geregeltes Instrument des deutschen Staatshaftungsrechts. Grundlage ist der Aufopferungsgedanke der §§ 74, 75 Einleitung des Preußischen Allgemeinen Landrechts (PrALR). Der enteignende Eingriff… …
70Erweitertes Beweisverwertungsverbot — Nardone gegen USA Entschieden 11. Dezember 1939 Rubrum: Frank C. Nardone et al …
