patentregister
11Vorbenutzung — Die Vorbenutzung im Patentrecht regelt in mehreren Länderm, beispielsweise Deutschland und Österreich, das Recht eines Benutzers einer technischen Erfindung, der diese, unveröffentlicht, vor Anmeldung bzw. dem Prioritätstag eines Patentes oder… …
12Registered — (engl., spr. ridschisterĕd), in ein Register (Patentregister) eingetragen; bei Postsendungen soviel wie eingeschrieben (s. Einschreiben) …
13Registered — (engl., spr. réddschi ), in ein Register (bes. Patentregister) eingetragen; auf Briefen: eingeschrieben …
14Адлер, Эмануэль — У этого термина существуют и другие значения, см. Адлер (значения). Эмануэль Адлер Emanuel Adler Род деятельности: юриспруденция Дата рождения: 29  …
15Akteneinsicht — Bezeichnung der Möglichkeit von Parteien im Rechtsleben auf Einblick in die von Amtsstellen geführten Akten. I. Zivilprozess:Rechtsanspruch auf A. entsteht für ⇡ Parteien, für dritte Personen nur bei ⇡ Glaubhaftmachung eines besonderen… …
16Patentblatt — wird vom ⇡ Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) herausgegeben (§ 32 I Nr. 3 PatG) und enthält die im PatG vorgeschriebenen Veröffentlichungen, nämlich Hinweise auf die Möglichkeit der ⇡ Akteneinsicht (⇡ Offenlegung), der Patenterteilung und… …
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