patentamt
1Patentamt — Patentamt …
2Patentamt — (Patenthof), die zur Entscheidung über die Erteilung, Nichtigkeitserklärung und Zurücknahme von Erfindungspatenten berufene Behörde (s. Patent). Für das Deutsche Reich werden diese Funktionen durch eine gemeinsame Reichsbehörde, das P. in Berlin …
3Patentamt — Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt. Emblem an der Außenmauer des Deutschen Patentamtes Inhaltsverzeichnis …
4Patentamt — Pa|tẹnt|amt 〈n. 12u〉 Behörde, die Patentanmeldungen prüft u. Patente erteilt * * * Pa|tẹnt|amt, das: Behörde, die für die Anmeldung u. Erteilung von ↑ Patenten (1) zuständig ist. * * * Patẹnt|amt, Deutsches Patent und Markenamt, obere… …
5Patentamt — ⇡ Deutsches Patent und Markenamt (DPMA), ⇡ Europäisches Patentamt (EPA) …
6Patentamt — Pa|tẹnt|amt 〈n.; Gen.: (e)s, Pl.: äm|ter〉 Behörde, die Anmeldungen von Patenten (1.2) prüft u. Patente erteilt …
7Patentamt — Pa|tẹnt|amt …
8Kaiserliches Patentamt — Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt. Emblem an der Außenmauer des Deutschen Patentamtes Inhaltsverzeichnis… …
9Österreichisches Patentamt — Osterreich   Österreichisches Patentamt Österreichische Behörde …
10Europäisches Patentamt — EPO, München, Grasserstraße Die Europäische Patentorganisation (EPO) ist eine zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in München, die durch das Europäische Patentübereinkommen geschaffen wurde. Sie hat die Aufgabe, europäische Patente nach dem… …
