nach maßgabe der bestehenden vorschriften
121Südtirol-Paket — Das Südtirol Paket umfasst sämtliche Bestimmungen, die nach zähen Verhandlungen zwischen der österreichischen und der italienischen Regierung zum Ausbau der Autonomie in Südtirol getroffen wurden. Es ist die Grundlage für das Zweite… …
122Jesuiten — (Jesuiter, Gesellschaft Jesu) Orden regulirter Geistlicher. I. Geschichte des Ordens von der Stiftung 1539 bis zur Auflösung 1773. A) Die Stiftung. Ignaz von Loyola (s.d.), verwundet bei der Vertheidigung von Pampelona 1521 u. aufgeregt durch… …
123Auflassungsvormerkung — Die Vormerkung stellt im Sachenrecht eine im Grundbuch verlautbarte Ankündigung eines zukünftigen Rechtserwerbs an einem Grundstück dar, auf den derjenige, zu dessen Gunsten die Vormerkung eingetragen wurde, einen Anspruch hat. Der vorgemerkte… …
124Eigentumsübertragungsvormerkung — Die Vormerkung stellt im Sachenrecht eine im Grundbuch verlautbarte Ankündigung eines zukünftigen Rechtserwerbs an einem Grundstück dar, auf den derjenige, zu dessen Gunsten die Vormerkung eingetragen wurde, einen Anspruch hat. Der vorgemerkte… …
125Vormerkung — Die Vormerkung stellt im Sachenrecht eine im Grundbuch verlautbarte Ankündigung eines zukünftigen Rechtserwerbs an einem Grundstück dar, auf den derjenige, zu dessen Gunsten die Vormerkung eingetragen wurde, einen Anspruch hat. Der vorgemerkte… …
126Betriebsverträge — (Betriebsüberlassungsverträge) (working agreements; traités d exploitation; contratti dell esercizio), Verträge, die die Überlassung des Betriebs einer Bahnlinie vom Eigentümer an eine andere physische oder juristische Person, den… …
127Amtshilfe — Die Amtshilfe ist die verwaltungsmäßige nationale und internationale Unterstützung einer Behörde durch eine andere Behörde. Die Behörde, die um Amtshilfe bittet, wird ersuchende Behörde genannt. Die Behörde, die Amtshilfe leisten soll, wird als… …
128Stadtpolizei — Prag benutzt die Autokralle Die Stadtpolizei ist eine kommunale Einrichtung, die, je nach Land unterschiedlich ausgeprägt, polizeiliche Aufgaben wahrnimmt. Meist setzt sie Gemeinderecht, gelegentlich aber auch übergeordnetes Recht, um …