innerhalb der gesetzten frist
1Frist — Frist, 1) im Proceßrecht ein Zeitraum, innerhalb dessen entweder nach gesetzlicher Vorschrift (Noth , Ordnungs F., Fatalien), od. nach der Bestimmung des Gerichts (Richterliche F.). od. nach der Übereinkunft der Parteien unter Genehmigung des… …
2Aussetzung der Vollziehung — Grundsätzlich ist jeder Verwaltungsakt sofort vollziehbar. So ist z. B. eine mit einem Steuerbescheid festgesetzte Steuer innerhalb der gesetzten Frist zu zahlen. Die Aussetzung der Vollziehung (AdV) ist die Möglichkeit der zuständigen… …
3Kriegsverbrechen der Wehrmacht — Verbrechen der Wehrmacht wurden in der Zeit des Nationalsozialismus von deren Führung, vor allem dem Oberkommando der Wehrmacht (OKW) und dem Oberkommando des Heeres (OKH), und deren Truppen in Deutschland und in den im Zweiten Weltkrieg… …
4Kriegsverbrechen in der Wehrmacht — Verbrechen der Wehrmacht wurden in der Zeit des Nationalsozialismus von deren Führung, vor allem dem Oberkommando der Wehrmacht (OKW) und dem Oberkommando des Heeres (OKH), und deren Truppen in Deutschland und in den im Zweiten Weltkrieg… …
5Verbrechen der Wehrmacht — Als Verbrechen der Wehrmacht werden Verbrechen bezeichnet, die von Angehörigen der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg planmäßig begangen wurden. Zu ihnen gehören rechtswidrige Befehle und die Außerkraftsetzung des Kriegsvölkerrechts, der Genfer… …
6Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944 — Verbrechen der Wehrmacht wurden in der Zeit des Nationalsozialismus von deren Führung, vor allem dem Oberkommando der Wehrmacht (OKW) und dem Oberkommando des Heeres (OKH), und deren Truppen in Deutschland und in den im Zweiten Weltkrieg… …
7Fixkauf — Der Fixkauf ist nach deutschem Recht eine spezielle Form eines Kaufvertrags, bei dem die Lieferung der Ware innerhalb einer genau bestimmten Frist oder zu einem festgelegten Termin erfolgen muss. Erbringt der Verkäufer die Leistung nicht… …
8Kleine Anfrage — Als Kleine Anfrage bezeichnet man eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Bundestagsabgeordneten an die Regierung. Sie ist ein Instrument der parlamentarischen Kontrolle.[1] Im… …
9Richtlinie 2008/115/EG (Rückführungsrichtlinie) — Basisdaten der Richtlinie 2008/115/EG Titel: Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger… …
10Bundesgesetz über den Schutz personenbezogener Daten — Basisdaten Titel: Datenschutzgesetz 2000 Langtitel: Bundesgesetz über den Schutz personenbezogener Daten Abkürzung: DSG 2000 Typ: Bundesgesetz Geltungsbereich: Republik Österreich …
