heimfall
1Heimfall — der Eisenbahn ist der nach Konzessionsablauf ganz oder teilweise unentgeltlich erfolgende Übergang einer Privateisenbahn an die Staatsverwaltung (oder an eine andere öffentliche Körperschaft); das Heimfallsrecht ist somit das Recht der… …
2Heimfall — Heimfall, bei Lehen Apertur, das Zurückfallen einer Sache oder eines Gutes an denjenigen, von welchem es einem andern mit diesem Vorbehalt verliehen worden ist …
3Heimfall — Heimfall, s. Aubaine …
4Heimfall — Heimfall, heimfallen, heimleuchten ↑ Heim …
5Heimfall — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Heimfall bezeichnet den – rechtsgeschäftlichen oder kraft Gesetzes eintretenden – Übergang eines Rechtes auf den… …
6Heimfall — Heim|fall 〈m. 1u; unz.〉 Sy Erbfall (2) 1. bei Todesfall Rückkehr eines verpachteten od. zu Lehen gegebenen Gutes an den Eigentümer 2. Übergang eines Erbes an den Staat, wenn keine Nachkommen od. Verwandten vorhanden sind * * * Heim|fall, der… …
7Heimfall des Lehens — (Lehnseröffnung, Apertur, Apertūra feudi) ist das Erlöschen der durch die Investitur begründeten vasallitischen Rechte am Lehen, so daß sich das sogen. nutzbare Eigentum (dominium utile) des Vasallen mit dem Obereigentum (dominium directum) des… …
8Heimfall, der — Der Heimfall, des es, plur. die fälle, in den Rechten, derjenige Zufall, da jemanden ein Genuß oder Eigenthum anheim fällt, durch einen Todesfall wieder zufällt …
9Heimfall (von Nutzungsrechten) — dem Lizenznehmer vom Urheber oder Inhaber eines ⇡ gewerblichen Schutzrechts eingeräumte ⇡ Nutzungsrechte (⇡ Lizenzen) sind Abspaltungen des Stammrechts und fallen daher an den Rechtsinhaber zurück (Heimfall), wenn der Nutzungsberechtigte auf sein …
10Heimfall — Heim|fall, der; [e]s (Rechtssprache das Zurückfallen [eines Gutes] an den Besitzer) …
