gesetzesänderung
51Düsseldorfer Kreis — Der Düsseldorfer Kreis ist eine informelle Vereinigung der obersten Aufsichtsbehörden, die in Deutschland die Einhaltung des Datenschutzes im nicht öffentlichen Bereich überwachen. Vertreter dieser Behörden waren im Herbst 1977 in Düsseldorf… …
52Ehrenzeichen des Landes Salzburg — Das Ehrenzeichen des Landes Salzburg ist eine mehrstufige Auszeichnung, die vom Land Salzburg vergeben wird. Sie ist neben dem Ring des Landes Salzburg die höchste Ehrung dieses Bundeslandes. Inhaltsverzeichnis 1 Grundlagen der Verleihung 2… …
53Eidgenössische Volksinitiative — In der Schweiz ist die Volksinitiative ein politisches Recht, das von Stimmbürgern jeweils auf Bundes , Kantons und Gemeindeebene ergriffen werden kann. Statistik Eidg. Volksinitiativen [1] (Stand 15. August 2008) Gestartete Volksinitiativen 354… …
54Eidgenössische Volksinitiative 'für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)' — Die Eidgenössische Volksinitiative «für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)» ist eine Volksinitiative der Schweizerischen Volkspartei (SVP). Sie wurde im Bundesblatt am 10. Juli 2007 veröffentlicht und am 15. Februar… …
55Eidgenössische Volksinitiative «für die Ausschaffung krimineller Ausländer» — Die Eidgenössische Volksinitiative «für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)» ist eine Volksinitiative der Schweizerischen Volkspartei (SVP). Sie wurde im Bundesblatt am 10. Juli 2007 veröffentlicht und am 15. Februar… …
56Elektorat — Dieser Artikel behandelt vor allem die Berechtigung, an einer Wahl teilzunehmen, also die Wahlberechtigung. – Die rechtliche Regelung von Wahlen (die Ausgestaltung der zugehörgen Gesetze) wird vor allem in den Artikeln Wahl und Wahlsystem… …
57Entfernungspauschale — Mit der Entfernungspauschale, im Volksmund Pendlerpauschale, werden im deutschen Einkommensteuerrecht die Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte pauschaliert. Die Entfernungspauschale mindert das zu versteuernde… …
58Filterzigarette — Zwei Zigaretten Die Zigarette Eine Zigarette (von franz.: cigarette für kleine Zigarre) ist ein Tabakerzeugnis, das aus den …
59Florida-Rolf — Der als „Florida Rolf“ bezeichnete Deutsche wurde 2003 im Zusammenhang mit Diskussionen um sogenannte „Sozialschnorrer“ in den Medien bekannt. Hintergrund Im August 2003 berichtete die Bild, dass Rolf J. mit der monatlich aus Deutschland… …
60Florida Rolf — Der im Jahr 2003 unter dem Namen Florida Rolf bekanntgewordene Mann ist ein deutscher Sozialhilfeempfänger, der als angeblicher „Sozialschnorrer“ in die Schlagzeilen der Boulevardpresse kam. Der so ausgelöste Medienrummel führte binnen zweier… …
