gerichtshof erster instanz
11EFTA-Gerichtshof — Der EFTA Gerichtshof ist ein supranationaler Gerichtshof und hat ebenso wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) seinen Sitz in Luxemburg. Gegründet wurde er auf der Grundlage des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR).… …
12Liste der Richter am Europäischen Gerichtshof — Der Europäische Gerichtshof (EuGH, amtlich nur Gerichtshof genannt) ist das rechtsprechende Organ der Europäischen Union. Seit dem Vertrag von Nizza entsendet jeder Mitgliedstaat mindestens einen Richter an den Gerichtshof. Um die Effizienz des… …
13Oberster Gerichtshof von Japan — Gebäude des OGH in Chiyoda Der Oberste Gerichtshof (jap. 最高裁判所, Saikō Saibansho; kurz: 最高裁, Saikō Sai) bildet nach den Artikeln 76 bis 81 der Verfassung die Spitze der judikativen Gewalt in Japan. Er hat seinen Sitz im Tokioter Stadtbezirk …
14Oberster Gerichtshof (Japan) — Gebäude des OGH in Chiyoda Der Oberste Gerichtshof (jap. 最高裁判所, Saikō Saibansho; kurz: 最高裁, Saikō Sai) bildet nach den Artikeln 76 bis 81 der Verfassung von 1947 die Spitze der judikativen Gewalt in Japan. Er …
15Gerichtsverfassung — (Gerichtsorganisation, hierzu die Textbeilage: »Die Gerichtsorganisation im Deutschen Reich«), der Inbegriff der Grundsätze, die sich auf die Art der Gerichte, deren Unter und Überordnung (Instanzenzug), deren Zuständigkeit und Besetzung (s.d.)… …
16Spanĭen — (hierzu die Karte »Spanien und Portugal«), Königreich in Südwesteuropa, nimmt dea größten Teil der Pyrenäischen Halbinsel ein und erstreckt sich zwischen 36° 43°47 nördl. Br. und 9°18 westl. bis 3°20 östl. L. S. (span. España, franz. Espagne, lat …
17Eisenbahnbücher — Eisenbahnbücher, Pfandbücher (ground registers; registres terriers du domaine des chemins de fer), besondere neben den allgemeinen Grundbüchern bestehende Grundbücher zur Evidenz des im Bahnunternehmen vereinigten Sach und Rechtsbestandes und zur …
18Die Europäische Union und der Wettbewerbsfall Microsoft — Der Microsoft Wettbewerbsfall bei der Europäischen Union wurde mit der Anklage der Europäischen Kommission, Microsoft missbrauche seine marktbeherrschende Stellung (gemäß dem Wettbewerbsrecht), erhoben. Den Anfang machte Novell mit seiner… …
19Prorogation (Österreich) — Als Prorogation (prorogatio fori) wird im österreichischen Zivilprozessrecht die Vereinbarung der Parteien eines Rechtsstreits über den anzuwendenden Gerichtsstand bezeichnet. Die Parteien können sich nach § 104 Abs. 1 österreichischer… …
20Strafverfahren — Strafverfahren, sowohl Bezeichnung für eine einzelne strafrechtliche Untersuchung als für das Verfahren überhaupt, das zum Zweck der Untersuchung und Bestrafung von verbrecherischen Handlungen stattfindet. Die Einleitung eines Strafverfahrens… …
