gerichtsferien
31Feriensenate — s. Gerichtsferien …
32Frist — heißt im weitesten Sinne jeder Zeitraum von rechtlicher Bedeutung. Im engern Sinn ist die von der Verjährung (s.d.) zu unterscheidende F. der Zeitraum, innerhalb dessen etwas geschehen muß. Man unterscheidet drei Arten solcher Fristen, je nachdem …
33Gerichtszeit — ist die Zeit, in der die Gerichte tätig sind. Sie wird in Geschäftsjahren, die nicht immer mit den Kalenderjahren zusammenfallen und auch Gerichtsjahre genannt werden, eingeteilt. Soweit die Tätigkeit einzelner Gerichte nur in gewissen… …
34Miete [2] — Miete (Mietkontrakt, Miet und Pachtvertrag), der Vertrag, der den Vermieter verpflichtet, dem Mieter den Gebrauch der vermieteten (beweglichen oder unbeweglichen) Sache gegen den vereinbarten Mietzins während der Mietzeit zu überlassen. Der… …
35Notfrist — (Fatale, Tempus fatale), Bezeichnung für diejenigen gesetzlichen Fristen, die jeder Verfügung und Einwirkung der Prozeßsubjekte entzogen sind, insbes. nicht durch Vereinbarung der Parteien oder vom Richter abgekürzt oder verlängert werden dürfen …
36Meß- und Marktsachen — Meß und Marktsachen, auf Messen und Märkten geschlossene Handelsgeschäfte. Die M. u. M. werden vom Gesetz als schleunige Sachen behandelt und gehören daher zu den Feriensachen, in denen auch während der Gerichtsferien Termin abgehalten wird …
37Justitium — Justitium, latein., Gerichtsstillstand, Gerichtsferien. Im Proceß: der einer Partei bewilligte Aufschub …
38Kurt Sonntag — (* 10. Juni 1877 in Gotha; † 8. Juli 1938) war ein deutscher Reichsgerichtsrat. Leben Er wurde promoviert und war evangelischer Konfession. Er legte 1898 die erste Staatsprüfung mit „ausreichend“, die zweite 1904 ebenso mit „ausreichend“ ab und… …
39Zivilprozessordnung (Liechtenstein) — Basisdaten Titel: Zivilprozessordnung Abkürzung: ZPO Art: Landesgesetz Geltungsbereich: Fürstentum Liechtenstein Rechtsmaterie: Zivilverfahrensrecht …
40Ferien — Freizeit; Urlaub * * * Fe|ri|en [ fe:ri̯ən], die <Plural>: a) der Erholung dienende, in bestimmten Abständen immer wiederkehrende Zeit von mehreren Tagen oder Wochen, in der Institutionen wie Parlament, Schule, Universität u. a. geschlossen …
