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111Gesetz zur Kennzeichnung von Bleikristall und Kristallglas — Basisdaten Titel: Gesetz zur Kennzeichnung von Bleikristall und Kristallglas Kurztitel: Kristallglaskennzeichnungsgesetz Abkürzung: KrGlasKennzG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutsc …
112Gesetz zur Neugliederung des Landkreises Siegen — Das Gesetz zur Neugliederung des Landkreises Siegen vom 26. April 1966, in Kraft getreten am 1. Juli 1966 und das zweite Gesetz zur Neugliederung des Landkreises Siegen vom 5. November 1968, in Kraft getreten am 1. Januar 1969, sind Gesetze des… …
113Gesetz über Aufklärung, Verhütung, Familienplanung und Beratung — Basisdaten Titel: Gesetz zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten Kurztitel: Schwangerschaftskonfliktgesetz Abkürzung: SchKG (alt: BeratungsG) Art: Bundesgesetz Geltungsbereich …
114Gesetz über Groß-Hamburg und andere Gebietsbereinigungen — Mit Wirkung vom 1. April 1937 wurde das Gebiet Hamburgs durch das „Gesetz über Groß Hamburg und andere Gebietsbereinigungen“, kurz Groß Hamburg Gesetz (erlassen von der Reichsregierung am 26. Januar 1937, RGBl. 1937, S. 91), um die bis dahin… …
115Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen — Das Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen vom 26. Juli 1957 beruht auf zwei wesentlichen Anlässen: Zum einen der Frage, wie in der jungen Bundesrepublik Deutschland mit den Verdienstorden und Ehrenzeichen aus der Zeit vor 1945 umgegangen… …
116Gesetz über die Einziehung kommunistischen Vermögens — Das Gesetz über die Einziehung kommunistischen Vermögens war ein deutsches Reichsgesetz vom 26. Mai 1933. Das Gesetz ermächtigte die obersten Landesbehörden, Vermögen, Sachen und Rechte der Kommunistischen Partei Deutschlands und ihrer Hilfs und… …
117Gesetz zur Neugliederung des Landkreises Olpe — Das Gesetz zur Neugliederung des Kreises Olpe vom 18. Juni 1969[1] regelt die Neugliederung der Gemeinden des Kreises Olpe (Regierungsbezirk Arnsberg, Nordrhein Westfalen). Das Gesetz trat am 1. Juli 1969 in Kraft. Es schloss… …
118Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes — Basisdaten Titel: Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes Art: Bundesgesetz Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland Erlassen aufgrund von …
119Gesetz Nr. 5816 — Mustafa Kemal Atatürk Das Gesetz Nr. 5816 über strafbare Handlungen gegen Atatürk (türk. Atatürk Aleyhine İşlenen Suçlar Hakkında Kanun) vom 25. Juli 1951 stellt in der Türkei das Andenken an den Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk unter… …
120Gesetz gegen die Neubildung von Parteien — Das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien vom 14. Juli 1933 (RGBl. I/479) verbot im Deutschen Reich alle Parteien neben der NSDAP. Es wurde von der Reichsregierung beschlossen und von Adolf Hitler, Wilhelm Frick und Franz Gürtner verkündet und …