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91Kontoauszug — Ein Kontoauszug ist ein Schriftstück, auf welchem alle Umsätze eines Bankkontos einschließlich eines sich hieraus ergebenden Saldos ersichtlich sind. Eine spezielle Variante hierbei ist der elektronische Kontoauszug, bei dem die Kontoauszugsdaten …
92Konzernhaftung — Der Begriff Konzernhaftung beschreibt das haftungsrechtliche Innen und Außenverhältnis von rechtlich selbständigen Unternehmen, die in einer wirtschaftlichen Einheit unter einer einheitlichen Leitung zusammengeschlossen sind, gegenüber… …
93Technizität — ist ein hauptsächlich in der Rechtssprache im Zusammenhang mit Patenten verwendeter Begriff. Neben Neuheit, erfinderischer Tätigkeit und gewerblicher Anwendbarkeit ist der technische Charakter einer Innovation eine weitere grundlegende… …
94Gefährliche Körperverletzung (Deutschland) — Bei der in § 224 StGB geregelten „gefährlichen Körperverletzung“ handelt es sich um eine Qualifikation. Bei bestimmten Arten der Körperverletzung, die durch genauere Merkmale definiert sind, wird die Strafandrohung erheblich erhöht, weil… …
95Benetton-Entscheidungen — Benetton I / Benetton II Verhandelt 8. November 2000 / Verkündet 8. November 2000 / 11. März 2003 Rubrum: Gruner + Jahr AG Co. KG gegen Urteile des Bundesgerichtshofs …
96Patiententestament — Mit der Patientenverfügung weist der Patient seinen Bevollmächtigten, Betreuer und Arzt an, bestimmte medizinische Behandlungen vorzunehmen oder zu unterlassen. Wer die letzten Entscheidungen am Lebensende trifft, wird allerdings nicht durch die… …
97Rechtsprechung — bezeichnet die rechtsprechende Gewalt – Judikative, die Tätigkeit der rechtsprechenden Gewalt – Judikatur, bestimmte vorangegangene Judikate (gefestigte, ständige, allgemeine Rechtsprechung) zu einer bestimmten Rechtsfrage (vgl. auch herrschende… …
98Seitenpuffer — Bundesgerichtshof Aktenzeichen X ZB 13/88 …
99Seitenpuffer (Beschluss) — Bundesgerichtshof Aktenzeichen X ZB 13/88 …
100Sicherungseigentum — Die Sicherungsübereignung wird von Kreditinstituten als Instrument der Kreditsicherung genutzt und ist der praktisch wichtigste Fall der Übereignung nach §§ 929, 930 BGB. Unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise hat sie die Bedeutung eines… …
