bekanntmachung des präsidenten des patentamts
1Europäisches Patent — Ein Europäisches Patent ist ein Patent, das gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von dem Europäischen Patentamt (EPA) erteilt wird. Im Gegensatz zu dem seit langem geplanten, aber immer noch nicht verwirklichten EU Patent handelt es… …
2Patentblatt — Das Patentblatt ist das Kundmachungsorgan des österreichischen Patentamts. Nach § 79 Patentgesetz haben Verordnungen des Präsidenten des Patentamts durch Veröffentlichung im Patentblatt kundgemacht zu werden. Das Patentblatt erscheint am 15. Tag… …
