auslegung einer willenserklärung
111Edelmannfall — Mit dem Edelmann Fall ist die Entscheidung des Reichsgerichts (RG) vom 21. Mai 1927 gemeint.[1] Sie zeigt exemplarisch auf, wie sich Rechtsnormen von solchen Verpflichtungen unterscheiden, die lediglich aus moralischen Überlegungen erwachsen. Im… …
112Privatrecht — Das Privatrecht (meist allgemein Zivilrecht genannt) ist ein Rechtsgebiet, das Beziehungen von rechtlich (nicht: wirtschaftlich) gleichgestellten Rechtssubjekten (natürlichen oder juristischen Personen) untereinander regelt. Die Bezeichnungen… …
113Verzicht — (Renuntiatio), 1) im weiteren Sinne jede Aufgebung eines Rechtes; 2) diejenige Aufgebung eines Rechtes, welche durch ein Rechtsgeschäft, bes. durch eine verbindliche Erklärung des Verzichtenden, von dem ihm zustehenden Rechte keinen Gebrauch… …
