auskunftsanspruch
1Auskunftsanspruch (Presserecht) — Der Auskunftsanspruch im Presserecht sichert Journalisten zu, dass Behörden auf Anfrage Auskünfte zu gestellten Fragen erteilen. Inhaltsverzeichnis 1 Deutsche Pressegesetze 2 Mediendienstestaatsvertrag 3 Weitere Auskunfts und Einsich …
2Auskunftsanspruch — ⇡ Auskunftspflicht …
3Stufenklage — Die Stufenklage ermöglicht dem Kläger im Zivilprozess, zunächst die Erteilung von Auskünften einzuklagen, um dann ein präzise bestimmtes Leistungsverlangen geltend zu machen. Inhaltsverzeichnis 1 Funktion 1.1 Auskunftsanspruch 1.2 Abgabe einer… …
4Patent — Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Das deutsche Wort wurde im 17. Jahrhundert aus dem französischen… …
5RGebStV — Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV) ist ein Staatsvertrag aller deutschen Bundesländer und die Rechtsgrundlage für die zur Finanzierung des öffentlich rechtlichen Rundfunks von allen Rundfunkteilnehmern erhobenen Rundfunkgebühren. Er ist… …
6Rundfunkgebührenbeauftragter — Rundfunkgebührenbeauftragte sind Selbständige, die haupt oder nebenberuflich als Subunternehmer der deutschen Landesrundfunkanstalten arbeiten. Sie werden im Volksmund auch GEZ Kontrolleure oder GEZ Fahnder genannt. Entgegen verbreiteten… …
7Rundfunkgebührenstaatsvertrag — Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV) ist ein Staatsvertrag aller deutschen Bundesländer und die Rechtsgrundlage für die zur Finanzierung des öffentlich rechtlichen Rundfunks von allen Rundfunkteilnehmern erhobenen Rundfunkgebühren. Er ist… …
8GEZ-Ermittler — Rundfunkgebührenbeauftragte sind haupt oder nebenberuflich tätige selbständige Subunternehmer der deutschen Landesrundfunkanstalten. Sie werden im Volksmund auch GEZ Kontrolleure oder GEZ Fahnder genannt. Sie kontrollieren in dem ihnen… …
9GEZ-Kontrolleur — Rundfunkgebührenbeauftragte sind haupt oder nebenberuflich tätige selbständige Subunternehmer der deutschen Landesrundfunkanstalten. Sie werden im Volksmund auch GEZ Kontrolleure oder GEZ Fahnder genannt. Sie kontrollieren in dem ihnen… …
10Gebührenbeauftragter — Rundfunkgebührenbeauftragte sind haupt oder nebenberuflich tätige selbständige Subunternehmer der deutschen Landesrundfunkanstalten. Sie werden im Volksmund auch GEZ Kontrolleure oder GEZ Fahnder genannt. Sie kontrollieren in dem ihnen… …
