auf unterlassung klagen
1klagen — kla̲·gen; klagte, hat geklagt; [Vt] 1 jemandem sein Leid / seine Not klagen jemandem erzählen, dass man Kummer, Sorgen oder Schmerzen hat; [Vt/i] 2 (etwas) klagen geschr; mit Lauten oder Worten zu erkennen geben, dass man Kummer oder Schmerzen… …
2Wappenrecht — Das Wappenrecht regelt die Befugnis, Wappen zu führen. Es ist ein durch die Rechtsprechung anerkanntes Gewohnheitsrecht rein privatrechtlicher Natur und nicht explizit per Gesetz geregelt. In Deutschland haben aber das Reichsgericht (RG) und… …
3Nießbrauch — (Nutznießung, Fruchtnießung, lat. Ususfructus), das dingliche Recht an einer fremden, beweglichen oder unbeweglichen Sache, kraft dessen der Berechtigte befugt ist, die Nutzungen der Sache ganz oder teilweise zu ziehen (§ 1030 des Bürgerlichen… …
4Quasinegatorischer Abwehranspruch — Der quasinegatorische Unterlassungsanspruch ist ein in Deutschland von der Rechtsprechung geschaffener Anspruch, mit dem Störungen absoluter Rechte (zum Beispiel: Gesundheit, allgemeines Persönlichkeitsrecht) abgewehrt werden können, indem die… …
5Quasinegatorischer Anspruch — Der quasinegatorische Unterlassungsanspruch ist ein in Deutschland von der Rechtsprechung geschaffener Anspruch, mit dem Störungen absoluter Rechte (zum Beispiel: Gesundheit, allgemeines Persönlichkeitsrecht) abgewehrt werden können, indem die… …
6Quasinegatorischer Schutz — Der quasinegatorische Unterlassungsanspruch ist ein in Deutschland von der Rechtsprechung geschaffener Anspruch, mit dem Störungen absoluter Rechte (zum Beispiel: Gesundheit, allgemeines Persönlichkeitsrecht) abgewehrt werden können, indem die… …
7Quasinegatorischer Unterlassungsanspruch — Der quasinegatorische Unterlassungsanspruch ist ein in Deutschland von der Rechtsprechung geschaffener Anspruch, mit dem Störungen absoluter Rechte (zum Beispiel: Gesundheit, allgemeines Persönlichkeitsrecht) abgewehrt werden können, indem die… …
8Firmenschutz — Rechtsvorschriften zur Sicherung des Rechtes des Kaufmannes an seiner ⇡ Firma gegen ⇡ unbefugten Firmengebrauch. I. Handels und Gesellschaftsrecht:1. Das Registergericht hat von Amts wegen oder auf Antrag durch Festsetzung von Ordnungsgeld die… …
9Pacht [1] — Pacht (lat. locatio conductio, Pachtung, Pachtvertrag, Pachtkontrakt), derjenige Vertrag, durch den der eine Vertragschließende (Verpächter, locator) dem andern (Pächter, conductor) den Gebrauch und den Fruchtgenuß eines einen Ertrag abwerfenden… …
10Allgemeine Geschäftsbedingungen (Österreich) — Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) werden zur Vereinheitlichung der abzuschließenden Geschäfte formuliert. Auf Basis der AGB sollen die Verträge zustande kommen. Die Verwendung von AGB bietet sich an, wo viele inhaltlich weitgehend gleiche… …
