antragsteller(in)
121Arbeitslosengeld II — Das Arbeitslosengeld II (kurz: Alg II; ugs. meist „Hartz IV“) ist in Deutschland die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Das Arbeitslosengeld II wurde zum 1. Januar… …
122Arzneimittelgesetz (Deutschland) — Das deutsche Arzneimittelgesetz ist ein Gesetz des besonderen Verwaltungsrechts und regelt den Verkehr mit Arzneimitteln im Interesse einer ordnungsgemäßen und sicheren Arzneimittelversorgung von Mensch und Tier. Inhaltlich steht es nah… …
123BImSchG — Bundes Immissionsschutzgesetz ist die Kurzbezeichnung für das deutsche Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnlichen Vorgängen. Es regelt im Gebiet des Umweltrechts und… …
124Begutachtung der Fahreignung — Die Medizinisch Psychologische Untersuchung (abgekürzt MPU) beurteilt die Fahreignung des Antragstellers. Im Volksmund mit dem diskriminierenden Begriff „Idiotentest“ belegt, lautet die offizielle gesetzliche Bezeichnung „Begutachtung der… …
125Bergwerkseigentum — ist ein Rechtsbegriff aus dem Bundesberggesetz (BBergG) vom 13. August 1980. Es handelt sich um eine Bergbauberechtigung. Das Bergwerkseigentum gewährt das Recht, den Bodenschatz, für den das Bergwerkseigentum verliehen ist, abzubauen. Das… …
126Berufliche Rehabilitation — Menschen, die länger als sechs Monate erkranken oder dauerhaft gefährdet sind zu erkranken, können einen Anspruch auf Hilfen zur beruflichen Rehabilitation in deutschsprachigen Ländern stellen. Die Erkrankungen können körperlicher, geistiger und… …
127Berufsausbildungsbeihilfe — Die Berufsausbildungsbeihilfe (kurz: BAB) ist eine Arbeitsförderungsmaßnahme der Bundesagentur für Arbeit. Geregelt ist diese Leistung in den §§ 60 ff. Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III). Inhaltsverzeichnis 1 Leistungsvoraussetzungen… …
128Beweisantrag — Ein Beweisantrag ist im deutschen Recht ein Antrag an das Gericht, einen bestimmten Beweis zu erheben. Inhaltsverzeichnis 1 Strafprozess 1.1 Allgemeines 1.2 Ablehnung von Beweisanträgen …
