anfechtbarkeit
61Wahlprüfung — nennt man das Verfahren, in dem die Rechtmäßigkeit und Gültigkeit einer Wahl überprüft wird. In modernen Demokratien ist die Wahlprüfung Aufgabe des Parlaments oder eines richterlichen Gremiums. In Deutschland wird die Wahl zum Bundestag zunächst …
62Widerrechtliche Drohung — Die widerrechtliche Drohung ist ein Tatbestand, dessen erfüllte Voraussetzungen zur Anfechtbarkeit einer Willenserklärung nach § 123 Abs. 1 BGB berechtigen. Besonderheit im Vergleich zu allen anderen Tatbeständen, die zur Anfechtung… …
63Widerrufsvorbehalt — Nebenbestimmungen sind Zusätze zu Verwaltungsakten, die keine eigene Regelungsaussage enthalten, sondern lediglich periphere Beschränkungen aussprechen ( ja, aber ). Sofern die Nebenbestimmungen vom Verwaltungsakt abtrennbar sind, können sie auch …
64Zugangskontrolle — (engl. admission control) stellt in der Informatik sicher, dass ein Rechner Kommunikation nur mit berechtigten Benutzern oder Rechnern erlaubt. Sie verhindert die unberechtigte Inanspruchnahme von Betriebsmitteln. Es wird zwischen… …
65Zugangskontrolle (Informatik) — Zugangskontrolle (engl. admission control) stellt in der Informatik sicher, dass ein Rechner Kommunikation nur mit berechtigten Benutzern oder Rechnern erlaubt. Es wird zwischen Zugangskontrolldiensten, zur Realisierung der Zugangskontrolle, und… …
66Übergeleitete Bebauungspläne — Ein Bebauungsplan regelt die Art und Weise der möglichen Bebauung von parzellierten Grundstücken und die Nutzung der in diesem Zusammenhang stehenden von einer Bebauung frei zu haltenden Flächen. Der Begriff Bebauungsplan (verkürzt als B Plan… …
67Übergehung — (Präterition), im Erbrecht die Nichterwähnung der Noterben (s. d.) im Testament, welche die Anfechtbarkeit desselben zur Folge hat. Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 2303 ff.) können die übergangenen Noterben nur Auszahlung ihres Pflichtteils… …
68Aussetzung des Verfahrens — Aussetzung des Verfahrens, nach der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 148–155 u. 239 ff.) die vom Gericht angeordnete vorläufige Einstellung des Verfahrens, von der das durch den Parteiwillen veranlaßte Ruhen (s. d.) und die von selbst eintretende… …
69Freigebige Verfügung — Freigebige Verfügung, auch lukrative, unentgeltliche genannt, ist ein Rechtsgeschäft, das eine Vermögenszuwendung beabsichtigt, ohne daß der Bedachte hierfür irgend etwas zu leisten hätte. Sie ist entweder Schenkung oder Zuwendung von Todes wegen …
70Kaution — (lat., Sicherheitsleistung), ein Akt, wodurch die künftige Verletzung eines Rechts entweder verhütet, oder wodurch für den Fall ihres Eintritts die Wiederherstellung des Rechts gesichert werden soll. Will man lediglich feststellen, daß und in… …
