Rechtsbegriff

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• Rechtsbegriff — ist in der Rechtswissenschaft ein Lexem, ein für rechtliche Zwecke definierter Begriff, der einen mehr oder weniger präzisen und eindeutigen gesetzlichen Inhalt besitzt. Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines 2 Arten 2.1 Bestimmte Rechtsbegriffe …   Deutsch Wikipedia

• Rechtsbegriff — Rẹchts|be|griff, der: 1. Begriff des ↑ Rechts (1 a): ein klarer R.; den R. definieren. 2. ↑ Begriff (2) aus der Rechtssprache: »Verfassungswidrigkeit« ist ein definierter R. * * * Rẹchts|be|griff, der: 1. Begriff des Rechts …   Universal-Lexikon

• Rechtsbegriff — Rẹchts|be|griff …   Die deutsche Rechtschreibung

• Unbestimmter Rechtsbegriff — Der unbestimmte Rechtsbegriff bezeichnet ein Merkmal innerhalb einer gesetzlichen Bestimmung, einer behördlichen Entscheidung oder einer sonstigen Rechtsquelle, bei dem ein Lexem vom Gesetzgeber mit einem vagen mehrdeutigen oder nicht… …   Deutsch Wikipedia

• Eidgenossenschaft (Rechtsbegriff) — Die Eidgenossenschaft als abstrakter Rechtsbegriff bezeichnet die Verbindung von gleichberechtigten Genossen durch einen auf bestimmte Zeit oder für alle Ewigkeit bei Gott geschworenen Eid als höchste Form der Selbstverpflichtung des Menschen. In …   Deutsch Wikipedia

• Erbgenosse (Rechtsbegriff) — Erbgenosse ist ein Rechtsbegriff, der vor allem im Mittelalter und in der frühen Neuzeit in unterschiedlichen, aber durchaus verwandten Bedeutungen Verwendung fand. Erbgenosse bezeichnet dabei einen erblich Berechtigten, etwa eines Grundstücks… …   Deutsch Wikipedia

• unbestimmter Rechtsbegriff — unbestimmter Rechtsbegriff,   eigentlich unbestimmter Gesetzesbegriff, ein Begriff (z. B. »öffentliches Interesse«, »Eignung«), der nicht durch einen fest umrissenen Sachverhalt ausgefüllt wird, sondern bei der Rechtsanwendung im Einzelfall… …   Universal-Lexikon

• Normativer Rechtsbegriff — In Gesetzen werden Rechtsbegriffe verwandt, die auslegungsbedürftig sind. Meist handelt es sich um Generalklauseln wie „Treu und Glauben“, die „Verkehrssitte“ oder um Begriffe, die eine Wertung erfordern wie „sittenwidrig“, „verwahrlost“ und… …   Deutsch Wikipedia

• Basiszinssatz — Rechtsbegriff für Zins in Höhe von 3,62 Prozent (§ 247 I BGB). Der B. verändert sich zum 1. Januar und 1. Juli eines jeden Jahres um die Prozentpunkte, um welche der Zinssatz für Hauptrefinanzierungsgeschäfte der ⇡ Europäischen Zentralbank seit… …   Lexikon der Economics

• Obliegenheit — Rechtsbegriff für eine Handlung, deren Vornahme nicht erzwungen werden kann, die zur Abwendung von Rechtsnachteilen im eigenen Interesse jedoch geboten ist, z.B. Mitwirkung des Gläubigers bei der Erfüllung von Verträgen, um nicht in ⇡… …   Lexikon der Economics

• Rechtskraft — Rechtsbegriff für die grundsätzliche Unanfechtbarkeit einer Entscheidung. I. Zivilprozessordnung:1. Formelle R.: Eine gerichtliche Entscheidung kann nicht mehr durch ein ⇡ Rechtsmittel angefochten werden. Die formelle R. tritt ein bei ⇡… …   Lexikon der Economics