Belehrungspflicht

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• Rechtsbehelfsbelehrung — Als Rechtsbehelfsbelehrung, auch Rechtsmittelbelehrung (RMB), bezeichnet man die Belehrung des oder der Adressaten eines Verwaltungsaktes oder einer Gerichtsentscheidung über ihm oder ihnen zustehende Möglichkeiten, die behördliche oder… …   Deutsch Wikipedia

• Auskunftsverweigerungsrecht — Das Auskunftsverweigerungsrecht ist das Recht eines Zeugen, auf bestimmte Fragen die Auskunft zu verweigern. Als AVR missverständlich abgekürzt wird es oft mit dem Aussageverweigerungsrecht verwechselt, das das Recht eines Verdächtigen ist. Das… …   Deutsch Wikipedia

• Auskunftverweigerungsrecht — Das Auskunftsverweigerungsrecht ist das Recht eines Zeugen, auf bestimmte Fragen die Auskunft zu verweigern. Als AVR missverständlich abgekürzt und mit dem „Aussageverweigerungsrecht“ oft verwechselt, als das Recht eines Verdächtigen. Das… …   Deutsch Wikipedia

• Aussageverweigerung — Das Auskunftsverweigerungsrecht ist das Recht eines Zeugen, auf bestimmte Fragen die Auskunft zu verweigern. Als AVR missverständlich abgekürzt und mit dem „Aussageverweigerungsrecht“ oft verwechselt, als das Recht eines Verdächtigen. Das… …   Deutsch Wikipedia

• Nemo tenetur seipsum accusare — Das Auskunftsverweigerungsrecht ist das Recht eines Zeugen, auf bestimmte Fragen die Auskunft zu verweigern. Als AVR missverständlich abgekürzt und mit dem „Aussageverweigerungsrecht“ oft verwechselt, als das Recht eines Verdächtigen. Das… …   Deutsch Wikipedia

• Verfahrensverschleppung — Als Verfahrensverschleppung (Prozessverschleppung, Trölerei[1]) wird die unnötige Verzögerung von Verfahren vor Behörden oder Gerichten oder durch Behörden bzw. Gerichte verstanden. Verfahrensverschleppung ist eine absichtliche Handlung (Vorsatz… …   Deutsch Wikipedia

• Beschuldigt — Als Beschuldigter wird im deutschen Strafrecht eine strafmündige Person bezeichnet, der die Begehung einer Straftat vorgeworfen wird und gegen die daher ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren betrieben wird. Inhaltsverzeichnis 1 Abgrenzung 2… …   Deutsch Wikipedia

• Beschuldigter — Als Beschuldigter wird im deutschen Strafrecht eine strafmündige Person bezeichnet, der die Begehung einer Straftat vorgeworfen wird und gegen die daher ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren betrieben wird. Inhaltsverzeichnis 1 Abgrenzung 2… …   Deutsch Wikipedia

• Informationelle Befragung — Eine informatorische Befragung, seltener auch informationelle Befragung, ist ein meist zu Beginn eines Polizeieinsatzes stattfindendes verhörähnliches Gespräch zwischen Polizeivollzugsbeamten und Personen, die möglicherweise als Verdächtige bzw.… …   Deutsch Wikipedia

• Informatorische Befragung — Eine informatorische Befragung, seltener auch informationelle Befragung, ist ein meist zu Beginn eines Polizeieinsatzes stattfindendes verhörähnliches Gespräch zwischen Polizeivollzugsbeamten und Personen, die möglicherweise als Verdächtige bzw.… …   Deutsch Wikipedia

• Zivilprozessordnung (Österreich) — Basisdaten Titel: Zivilprozessordnung Langtitel: Gesetz vom 1. August 1895 über das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten (Zivilprozessordnung) Abkürzung: ZPO Typ: Bundesgesetz …   Deutsch Wikipedia