öffentliche klage
101Bundesamt für Verfassungsschutz — BfV Staatliche Ebene Bund Stellung der Behörde Bundesoberbehörde Aufsichtsbehörde(n) …
102Datenvorratsspeicherung — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Vorratsdatenspeicherung bezeichnet die Verpflichtung der Anbieter von Telekommunikationsdiensten zur Registrierung von… …
103Gregor Gysi — (2005) Gregor Florian Gysi (* 16. Januar 1948 in Berlin) ist ein deutscher Rechtsanwalt und Politiker (Die Linke). Er ist seit 2005 Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 1990 bis 1998 Vorsitzende …
104Heliaia — oder Heliaea (griechisch ἠλιαία[1]) war das oberste Gericht des antiken Athens. Der Name des Gerichts leitet sich aus dem griechischen Verb ἡλιάζεσθαι, sich versammeln ab, nach einer anderen Version kommt der Name daher, dass das Gericht im… …
105Jichinsai von Tsu — Der Rechtsstreit um das Jichinsai von Tsu[1] (jap. 津地鎮祭訴訟, Tsu jichinsai soshō) führte 1977 zu einer Leitentscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGH) von Japan zum Verhältnis von Staat und Religion in Japan. Es war das erste Mal, dass der OGH… …
106Rechtsstreit um das Jichinsai von Tsu — Der Rechtsstreit um das Jichinsai von Tsu[1] (jap. 津地鎮祭訴訟, Tsu jichinsai soshō) führte 1977 zu einer Leitentscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGH) von Japan zum Verhältnis von Staat und Religion in Japan. Es war das erste Mal, dass der OGH… …
107Vorratsspeicherung — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Vorratsdatenspeicherung bezeichnet die Verpflichtung der Anbieter von Telekommunikationsdiensten zur Registrierung von… …
108Vorverfahren — Das Vorverfahren ist ein Vorschaltrechtsbehelf für Anfechtungs und Verpflichtungsklagen. Das Vorverfahren heißt im Bereich der allgemeinen Verwaltung und der Sozialverwaltung Widerspruchsverfahren. Im Bereich der Finanzverwaltung ist ein… …
109Willy Wimmer — (1990) Willy Wimmer (* 18. Mai 1943 in Mönchengladbach) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er war von 1988 bis 1992 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesmini …
110Zeuge — (Testis), eine Person, welche entweder dazu erwählt ist, um in Rücksicht einer Thatsache, von welcher die Entscheidung eines Rechtsstreites abhängt, auszusagen, was sie von jener, als Ereigniß betrachtet, mit ihren äußeren physischen Sinnen… …
