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101Gemeinde — Gemeinde. I. Die politische G. im Staate ist die genossenschaftliche Verbindung der auf einem bestimmten Bezirke des Staatsgebietes (Gemeindebezirk, Gemeindemarkung, Gemeindeflur) wohnenden Individuen unter einem bestimmten Gemeindenamen u. mit… …
102Erfüllung — (Solutio) ist Leistung von Geschuldetem zur rechten Zeit und am rechten Ort. Ob der Schuldner in eigner Person erfüllen muß oder durch andre erfüllen lassen darf, hängt vom Vertrag und sonst vom Wesen der zu erfüllenden Verbindlichkeit ab. Im… …
103Ankaufsrecht — (right of purchase; droit de rachat; diritto di riscatto). Ein Übergang von Privateisenbahnen an den Staat oder andere öffentliche Verbände (Länder, Kreise, Gemeinden u.a.) ist in mehrfacher Weise möglich: entweder auf dem Wege des… …
104Handlungsfähigkeit (Schweiz) — In der schweizerischen Rechtswissenschaft bezeichnet Handlungsfähigkeit die Fähigkeit durch seine Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen. (Art. 12, 13 Schweizer Zivilgesetzbuch, ZGB). Unterbegriffe im Schweizer Recht sind die Mündigkeit,… …
105Landrat (Basel-Landschaft) — Der Landrat ist das Kantonsparlament des Kantons Basel Landschaft (Schweiz). Ihm gehören 90 Mitglieder an. Der Landrat wird derzeit präsidiert von Urs Hess (SVP), Vizepräsident ist Jörg Degen (SP). Inhaltsverzeichnis 1 Geschichte 1.1 1832 1838… …
106Leistungsbestimmungsrecht — Das Leistungsbestimmungsrecht ist ein Rechtsbegriff des deutschen Schuldrechts. Es bezeichnet das Recht, den genauen Leistungsinhalt für eine vertragliche Leistung zu bestimmen, die nicht bereits im Vertrag selbst festgelegt ist. Das… …
107Trust (Recht) — Ein Trust ist im juristischen Sinn eine von einer Person unter Lebenden[1] oder für den Todesfall[2] geschaffenen Rechtsbeziehung,[3] wenn Vermögen zugunsten eines Begünstigten oder für einen bestimmten Zweck abgesondert und der gebundenen… …
108Kontingent — Anteil; Quote; Beitrag; Mitwirkung * * * Kon|tin|gent [kɔntɪŋ gɛnt], das; [e]s, e: für etwas anteilmäßig zu erbringende, vorgesehene Menge, Anzahl, Leistung o. Ä.: die Kontingente für den Import von Waren erhöhen. * * * kon|tin|gẹnt 〈Adj.; bes.… …
109zukommen — zufließen; in den Schoß fallen; zuteilwerden; anheimfallen; zufallen * * * zu|kom|men [ ts̮u:kɔmən], kam zu, zugekommen <itr.; ist: 1. sich (jmdm., einer Sache) nähern, sich (auf jmdn., etwas zu) bewegen: er kam mit schnellen Schritten auf… …
110Eherecht — Ehe|recht 〈n. 11; unz.〉 alle staatl. u. kirchl. Rechtsbestimmungen über die Ehe * * * Ehe|recht, das (Rechtsspr.): 1. <o. Pl.> die Ehe regelndes Recht. 2. eines der Rechte, die verheirateten Personen zustehen. * * * Eherecht, die sich auf …
