Regierungskrise

Regierungskrise

Als Regierungskrise wird eine politische Lage bezeichnet, die die ordnungsgemäße Regierung eines Landes gefährdet.

Eine solche kritische Situation kann durch verschiedene Umstände entstehen, die aus dem Bereich der Innenpolitik, des Verlustes einer Parlamentsmehrheit, der Wirtschaftslage, aus sozialen Unruhen, Erhebungen oder einem Putschversuch resultieren.

In stabilen Demokratien sind ernste Regierungskrisen relativ selten; leichtere Krisen werden i.a. durch Regierungsumbildungen oder Verhandlungen zur Bildung einer Koalition gelöst.

In Europa ist der häufigste Grund einer Regierungskrise der Verlust der Regierungsmehrheit im Parlament, wenn eine Partei in ihre politischen Flügel zerfällt oder Abgeordnete ihre bisherige Partei verlassen. Im westlichen Europa ist Italien das Land mit den meisten solcher Vorfälle; die durchschnittliche Dauer einer Regierung beträgt nur etwas über 1 Jahr, während sie in anderen Staaten im Durchschnitt 2-3 mal höher liegt.

Wenn eine Regierungskrise durch die Entlassung von angeschlagenen oder missliebigen Ministern oder durch Koalitionsverhandlungen nicht abgewendet werden kann, wird öfters der Ausweg des Minderheitskabinetts gewählt. Bei dieser Regierungsform haben die in der Regierung vertretenen Parteien zwar im Parlament keine Mehrheit, doch kann eine solche von Fall zu Fall gesucht werden.


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