unterlassungserklärung
1Unterlassungserklärung — Eine Unterlassungserklärung (auch Unterwerfungserklärung) ist eine Erklärung, in der sich der Erklärende verpflichtet, eine beanstandete Handlung in Zukunft nicht vorzunehmen. Praktisch relevant ist die Unterlassungs bzw. Unterwerfungserklärung… …
2Unterlassungserklärung — Unterwerfung; dient der außergerichtlichen Streitbeilegung in Sachen des ⇡ gewerblichen Rechtsschutzes und Wettbewerbsrechts (⇡ unlauterer Wettbewerb), wird i.d.R. auf eine ⇡ Abmahnung abgegeben, beseitigt die ⇡ Begehungsgefahr als materielle… …
3Unterlassungserklärung — Un|ter|lạs|sungs|er|klä|rung, die (Rechtsspr.): ↑ Erklärung (2), in der sich der Erklärende verpflichtet, eine beanstandete Handlung in Zukunft zu unterlassen …
4Unterlassungserklärung — Un|ter|lạs|sungs|er|klä|rung …
5Strafbewehrte Unterlassungserklärung — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung einer Person an eine andere Person, ein bestimmtes Verhalten künftig zu… …
6Unterlassung — ⇡ Unterlassungserklärung …
7Abmahnungsschreiben — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung einer Person an eine andere Person, ein bestimmtes Verhalten künftig zu… …
8Abmahnwelle — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung einer Person an eine andere Person, ein bestimmtes Verhalten künftig zu… …
9Abmahnung — Eine Abmahnung (umgangssprachlich auch „Abmahnschreiben“) ist die formale Aufforderung einer Person an eine andere Person, eine bestimmte Handlung künftig zu unterlassen oder vorzunehmen. Grundsätzlich sind Abmahnungen für jeden Bereich… …
10Hamburger Modell (Unterwerfungserklärung) — Eine Unterlassungserklärung (auch Unterwerfungserklärung) ist ein schuldrechtlicher Vertrag zwischen einem vermeintlichen Störer und dem Unterlassungsgläubiger, in dem sich der auf Unterlassung in Anspruch genommene verpflichtet, eine… …
