unstatthaft
111Klageänderung — (lat. Mutatio libelli) nennt man diejenige Abänderung einer erhobenen Klage, zufolge deren die neue Klage von der alten ihrem Wesen nach verschieden ist. Das Wesen einer Klage wird bestimmt durch den Grund des erhobenen Anspruchs (s. Klage), der… …
112Konrad — (mittelhochd. Kuonrât, »kühn im Rat«, latinisiert Conradus), deutscher Mannesname. Deutsche Kaiser und Könige: 1) K. I., Sohn des fränkischen Grafen Konrad vom Lahngau und der Glismut, einer Tochter des Kaisers Arnulf, seit seines Vaters Tode… …
113Moratorĭum — (v. lat. mora, »Verzögerung«, Anstandsbrief, Indult, Literae dilatoriae, respirationis, securitatis), die einem zahlungsunfähigen Schuldner durch die staatliche Autorität erteilte Zahlungsfrist gegenüber seinen Gläubigern. Je nachdem es sich… …
114Motorwagen — (hierzu Tafel »Motorwagen I bis III«; Kraftwagen, Kraft oder Selbstfahrer, pferdeloser Wagen etc.), Fahrzeug mit motorischem Antrieb, im engern Sinn (Automobil, Autocar, Autocab) ein von Schienen unabhängiges, motorisch angetriebenes Fahrzeug.… …
115Pfändung [1] — Pfändung heißt die Beschlagnahme fremder beweglicher Sachen zum Zweck der Sicherung und Deckung einer Forderung. Die gerichtliche P. ist eine Art der Zwangsvollstreckung (s. d.) und setzt voraus, daß eine solche zulässig ist. Die P. erfolgt in… …
116Restitutionsklage — Restitutionsklage, nach der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 578 ff.) ein Mittel, um die Wiederaufnahme eines durch rechtskräftiges Urteil geschlossenen Verfahrens herbeizuführen. Die R. findet statt, wenn der Fortbestand dieses Urteils die… …
117Selbstmord — (Suicidium), die mit bewußter Absicht vollbrachte gewaltsame Zerstörung des eignen Lebens. Die Beweggründe zum S. sind vielfach unsittlicher Art. Sehr viele Selbstmorde sind insofern schon lange vorbereitet, als das ganze Vorleben mit ihnen einen …
118Sondergerichte — Sondergerichte, Behörden, denen die Entscheidung in den ordentlichen Gerichten entzogenen Rechtsstreitigkeiten überwiesen ist. Derartige S. oder besondere Gerichte durchbrechen zwar nicht den Grundsatz, daß Ausnahmegerichte unstatthaft sind und… …
119Suggestīvfragen — (eingehende Fragen), verfängliche Fragen des Richters an den Angeklagten oder an Zeugen, die so gestellt werden, daß die von letztern erst anzugebenden Tatsachen schon von dem Richter in die Frage hineingelegt werden; nach moderner… …
120Verhandlungsmaxime — (Verhandlungsprinzip) nannte man im gemeinen Prozeß den Grundsatz, daß der Richter bei seinem Vorgehen die Anträge der Parteien abzuwarten habe und an die Angaben derselben gebunden sei. Dieser, auch andre Gesetzgebungen beherrschende Grundsatz… …
