unstatthaft
101Ausnahmegerichte — (Kommissionen, Spezialgerichte), außerordentliche Gerichte, die neben den nach der gesetzlichen Gerichtsverfassung bestehenden »ordentlichen« Gerichten für einzelne Fälle eingesetzt werden. Es liegt im Wesen des modernen Rechtsstaates, daß… …
102Bürgerlicher Tod — (franz. Mort civile), Verlust der persönlichen Rechtsfähigkeit. Das römische Recht ließ einen solchen infolge einer capitis deminutio maxima eintreten, d. h. durch den Verlust der Freiheit, der den in feindliche Gefangenschaft Geratenen oder zu… …
103Begräbnisplatz — (Totenacker, Friedhof, Gottesacker, Kirchhof, Camposanto), der Ort, wo die Verstorbenen beerdigt werden. In den ältesten Zeiten bestattete jeder seine Toten an dem Ort, wo er sich eben befand, in Felsenhöhlen, an Straßen etc. Später, als man… …
104Binnenschiffahrt — Binnenschiffahrt, die Schiffahrt auf Flüssen, Seen und Kanälen, dient hauptsächlich dem Transport von Massengütern (Kohle, Erze, Kies, Lehm, Sand, Steine, Baumaterialien, Abfallprodukte, Futter und Dungmittel, Getreide etc.), bei denen die… …
105Deutschland — (Deutsches Reich, franz. Allemagne, engl. Germany), das im Herzen Europas, zwischen den vorherrschend slawischen Ländern des Ostens und den romanischen des Westens und Südens liegende, im SO. an Deutsch Österreich und im N. an das stammverwandte… …
106Diskonvenieren — (lat.), nicht übereinstimmen, nicht passen, unstatthaft sein; Diskonveniénz (franz. Disconvenance), Mangel an Übereinstimmung; Ungehörigkeit, Mißverhältnis …
107Eventuelle Anschließung — heißt die Anschließung (s.d.), die nur bedingungsweise oder für einen bestimmten, noch nicht eingetretenen Fall erfolgt. Eine solche e. A. gilt nach der deutschen Zivilprozeßordnung als zulässig, obgleich die bedingte oder eventuelle Erhebung… …
108Haft — ist die durch die zuständige Behörde verfügte Freiheitsentziehung. Sie kommt teils als Disziplinarstrafmittel, teils und hauptsächlich im gerichtlichen und namentlich im strafrechtlichen Verfahren vor. I. Strafsachen. Hier ist zu unterscheiden,… …
109Instinkt — (lat. instinctus, »Antrieb«; Naturtrieb), das den Tieren eingeborne, von eigentlichen Verstandestätigkeiten unabhängige, als Naturtrieb bezeichnete Vermögen, gewisse Handlungen auszuführen, die uns als zweckmäßig, vorausberechnet, ja wohl gar als …
110Klage — (lat. Actio), in Privatrechtsstreitigkeiten die Geltendmachung eines Anspruchs durch Anrufung des Gerichts. Die Partei, die K. erhoben hat, heißt Kläger (actor), der Gegner, gegen den sie gerichtet ist, Beklagter. In jedem privatrechtlichen… …
