löschungsklage
1Benutzungszwang — 1. Öffentliches Recht: Üblich Anschluss und B. Bei öffentlichem Bedürfnis kann durch kommunale ⇡ Satzung für die Grundstücke des Gemeindegebietes der Anschluss an Wasserleitung, Kanalisation, Straßenreinigung, Fernheizung und ähnliche… …
2Löschung — 1Lọ̈|schung, die; , en: das Löschen, Tilgen: die L. der Firma aus dem Handelsregister. 2Lọ̈|schung, die; , en: das Löschen einer Ladung. * * * I Löschung (Extinktion): in der Lernpsychologie …
3Popularklage — Po|pu|lar|kla|ge, die (Rechtsspr.): ↑ Klage (3), die von jmdm. erhoben wird, der nicht selbst betroffen ist. * * * Popularklage, Popularbeschwerde, Rechtsbehelf, den jeder bei Gericht erheben kann, ohne in seinen eigenen Rechten betroffen zu… …
4notorische Marke — ⇡ Marke, die durch einen gegenüber der Verkehrsgeltung gesteigerten Grad an Verkehrsdurchsetzung gekennzeichnet ist (§ 4 Nr. 2, 3 MarkenG) und daher unbeschadet ihrer Eintragungsfähigkeit als sachliches Markenrecht geschützt wird (Marke). Die… …
5Entnahme — Privatentnahmen. I. Allgemeines:1. Begriff: Entnahme von Wirtschaftsgütern (Geld, Waren, Erzeugnisse, Nutzungen und Leistungen) durch ⇡ Unternehmer oder ⇡ Mitunternehmer aus dem Betrieb für sich, seinen Haushalt oder andere betriebsfremde Zwecke …
6Löschung — im Registerrecht das Entfernen einer Eintragung. 1. Handels und Gesellschaftsrecht: L. im ⇡ Handelsregister, v.a. einer ⇡ Firma: a) L. erfolgt auf ⇡ Anmeldung oder von Amts wegen, wenn die Voraussetzungen für ihre Eintragung nicht mehr vorliegen …
